KSÖ-Sicherheitsgipfel 2021

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner

Bundesministerin Tanner nutzte ihre Teilnahme am KSÖ-Sicherheitsgipfel, um die Leistungen des Bundesheeres während der zurückliegenden Monate zu würdigen. Es war wichtig, koordiniert – auch über die Landesgrenzen hinaus – zusammenzuarbeiten. Nur so konnte die Krise sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich bis dato so gut gemeistert werden. Flexibilität ist in solchen Zeiten unumgänglich. Am Tag des Sicherheitsgipfels waren rund 222 SoldatInnen seit dem Terroranschlag im Einsatz, um die Botschaften in Österreich zu bewachen, 1.267 SoldatInnen an den Grenzen im sicherheitspolizeilichen Einsatz. Hunderte SoldatInnen sind nach wie vor zur Bekämpfung der Corona-Krise im Einsatz. Man sieht, dass das Österreichische Bundesheer nicht nur stark gefordert war, sondern noch immer stark gefordert ist.

Das Österreichische Bundesheer hat auch im Falle eines Blackouts besondere Aufgaben, weil es die Führungsfähigkeit der Republik unterstützen und im Katastrophenfall auch für alle anderen Einsatzorganisationen als strategische Reserve fungieren muss.

In den Spitzentage der Pandemie waren über 8.000 Soldatinnen und Soldaten bzw. Zivilbedienstete im Einsatz, sie haben - von der Überprüfung von Schutzmasken und Arzneimittel, über die Übernahme eines Pflegeheimes, bis hin zum Einsatz bei Testungen bzw. Impfunterstützung in allen Bundesländern oder der Einreisekontrolle am Flughafen - viel mehr geleistet, als vor der Pandemie vorstellbar war. In über 100.000 Einsatzstunden wurden Assistenzeinsätze vollbracht, die immer generalstabsmäßig geplant und durchgeführt worden sind. Viele der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten stammen aus der Miliz, die historisch erstmalig für eine solche Krise aufgeboten werden musste. Auch die Präsenzdiener wurden gebeten, drei Monate länger zu bleiben, um all diese Assistenzanforderungen bewältigen bzw. erfüllen zu können.

Um diese herausragenden Leistungen auch in Zukunft erbringen zu können, ist es notwendig, wichtige Investitionen, beginnend bei der Bewaffnung, der Ausrüstung und auch der Mobilität, wie auch Anpassungen an Strukturen vorzunehmen, darunter etwa die Umsetzung einer schlankeren Verwaltung, mehr Service und weniger Hierarchien. Ein 200 Mio. Euro Sonderinvestitionspaket konnte bereits für die Miliz geschnürt werden, um die SoldatInnen einsatzfähiger zu machen. Auch personelle Anreize müssen geschaffen werden, damit junge Männer und Frauen das Österreichische Bundesheer als attraktives berufliches Angebot sehen. Eine aktuelle Umfrage hat gezeigt, dass mehr als 71% der Österreicher dem Österreichischen Bundesheer positiv gegenüberstehen. Dieses Vertrauen ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

Das Ministerium für Landesverteidigung bekennt sich nicht nur im Regierungsprogramm zur aktiven Mitwirkung am Krisenmanagement, es beteiligt sich auch aktiv an Friedenssicherungen im Rahmen von internationalen Einsätzen. Auch in Zukunft muss dies im Rahmen der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter erfolgen. Ein rasches Krisenmanagement ist eine unglaubliche Herausforderung für die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten. Es muss daran gearbeitet werden, gemeinsame Krisenreaktionskräfte rasch nutzbar und verfügbar zu machen, enger und intensiver zusammenzuarbeiten, um den Bedrohungen besser begegnen zu können.

Krisenfestigkeit innerhalb des Bundesheeres und damit auch in Österreich und Europa, sind laut Verteidigungsministerin Tanner wesentliche Faktoren für eine erfolgreiche und sichere Zukunft.

© Katharina SCHIFFL