KSÖ RTD-Whitepaper

Das aktuelle Regierungsprogramm der österreichischen Bundesregierung stellt bis 2018 die Erarbeitung eines Cybersicherheitsgesetzes in Aussicht. Um diesen wichtigen und abstimmungsintensiven Schritt nicht ins Ungewisse hinein zu unternehmen, lancierte das Kuratorium Sicheres Österreich (KSÖ) einen Dialogprozess, mit dessen Hilfe die wesentlichen Fragen identifiziert und diskutiert sowie konkrete Vorschläge für das Cybersicherheitsgesetz erarbeitet werden sollten. Das KSÖ griff dabei auf verschiedene rechtliche Fragestellungen zurück, die im Rahmen der Cybersecurity-Initiative seit 2011 identifiziert wurden. Das betraf vorrangig Datenschutzthemen (Austausch von personenbezogenen Daten, Vertraulichkeit von Meldungen an staatliche Stellen, etc.) aber auch die operative Koordinierung im Einsatzfall (gegenseitige Unterstützung, vor allem zwischen Behörden und Unternehmen, Haftungsfragen, etc.) sowie die Unterstützung des freiwilligen Informationsaustausches (automatische Übertragbarkeit von Verschwiegenheitspflichten, etc.). Das KSÖ initiierte mit Unterstützung des BMI und des Bundeskanzleramtes (BKA) den Rechts- und Technologiedialogs zur Cybersicherheit (RTD). Der RTD stellte dabei, neben der österreichischen Cyber Sicherheit Plattform (CSP), einen öffentlich-privaten Dialograhmen dar, der für einen gemeinsamen Austausch notwendig war. Das RTD-Whitepaper beschreibt den Prozess und die Ergebnisse dieses Dialogs und unterbreitet konkrete inhaltliche und methodische Empfehlungen für das Cybersicherheitsgesetz. Diese Empfehlungen dienen – gemeinsam mit der ausführlichen, im Anhang enthaltenen Dokumentation – als Informationssammlung und Arbeitsunterlage für die weitere Arbeit am Cybersicherheitsgesetz. KSÖ RTD Whitepaper